Das 2014 fertiggestellte Museum für Asiatische Kunst ist ein ganz besonderes Ausflugsziel in Radevormwald. Davon überzeugte sich am vergangenen Mittwochvormittag auch eine Besuchsgruppe der Radevormwalder SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Sven Wolf.

Die knapp 90-minütige Führung durch sein Museum wusste Peter Hardt mit einer spannenden Anekdote zu fast jedem seiner Exponate auszufüllen. Anschließend erwartete die Gruppe eine traditionelle Bergische Kaffeetafel inmitten dieser einzigartigen Kunstsammlung.

 „Herr Hardt zeigte uns bei diesem schönen Rundgang eindrücklich, dass fernöstliche Kunst und das Bergische Land hervorragend harmonieren. Deshalb einen großen Dank an Herrn Hardt für die interessante Führung und die lebhafte Schilderung seines bewegten Lebensweges, der ihn aus dem Bergischen durch ganz Asien und wieder zurück in die Heimat führte. Das Museum ist eine wertvolle Bereicherung für unsere Region.“, sagte Sven Wolf.

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Dietmar Stark, ergänzte: „Peter Hardt hat etwas Einzigartiges für Radevormwald, aber auch weit darüber hinaus, geschaffen. Ich freue mich, dass er – gemeinsam mit seiner Frau Li - das Museum ganz im Sinne des aktuellen Zeitgeistes führt. So werden den Besuchern neben der asiatischen Kunst auch hochklassige Musikveranstaltungen angeboten. Und das alles noch in einer einzigartigen Atmosphäre“.

Landtagsabgeordneter Sven Wolf und Fraktionsvorsitzender Dietmar Stark zum Thema:

„Bisher ist es so: Wenn eine Städtische Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die Stadt die Grundstückseigentümer an den Kosten. Das wollen wir ändern“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

„Wir wollen mit unserem Gesetzentwurf viele Tausende Bürgerinnen und Bürger im Land entlasten. Die Kostenbeteiligung ist nicht nur ein Ärgernis - wenn die Gebührenbescheide kommen, stehen viele Menschen vor existenziellen Problemen. Ihnen wollen wir helfen. Nach unserem Vorschlag übernimmt das Land ihre Kosten. Und es entstehen der Stadt keine zusätzlichen Kosten.“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW wird am nächsten Mittwoch einen Gesetzentwurf in das Plenum einbringen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. „Das entlastet besonders Anwohner in Anliegerstraßen. Bei ihnen ist nämlich der Kostenanteil grundsätzlich höher als für Hauptverkehrsstraßen, weil bei den Hauptverkehrsstraßen eine höhere Nutzung durch die Allgemeinheit greift“, so Wolf.

Diese Initiative begrüßt der Radevormwalder SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Stark ausdrücklich. „Wir haben uns bereits bei den Beratungen zur Erschließung der Bahnstraße nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die betroffenen Anlieger nur geringfügig an den Kosten beteiligt werden. Da dies nicht die notwendige Unterstützung gefunden hat, wurde die Maßnahme von uns abgelehnt“ informiert Stark.

Nun künftig alle betroffenen Anlieger von den Kosten freizustellen ist eine hervorragende Initiative der SPD-Landtagsfraktion“ äußert sich Stark weiter. „Wir werden dies in unserer Stadt zum Anlass nehmen, zum einen den Antrag zu stellen, dass das weitere Erschließungsverfahren in Sachen Bahnstraße zunächst ausgesetzt wird. Zum anderen werden wir eine Resolution für die Ratssitzung vorbereiten, mit der die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert wird, der SPD-Gesetzesinitiative zuzustimmen und damit alle NRW-Bürger zu entlasten“ kündigt Stark weiter an.

Hintergrund: Die Straßenausbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen.

Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger. Insgesamt gehen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich mit den Straßenausbaukosten um und legen diese per Satzung fest. Einige legen 50% der Kosten auf die Anlieger um, andere sogar 80%.