SPD Radevormwald

Mit Leidenschaft. Für unsere Stadt.

 

Wohnen ist ein Grundrecht. Obwohl bezahlbarer und akzeptabler Wohnraum ausreichend zur Verfügung stehen sollte, wird er zunehmend zur Mangelware. Auch jenseits der Metropolregionen an Rhein und Ruhr wird die Lage zunehmend angespannter. Hier ist zwar meist noch ausreichend bezahlbarer Wohnraum vorhanden. Allerdings wird dieser den heutigen Ansprüchen oft nicht mehr gerecht.

Moderation: Sven Wolf MdL

Es diskutieren:

  • Johannes Mans (Bürgermeister Radevormwald)
  • Dr. Dieter Jeschke (Pfarrer Ev.-ref. Kirchengemeinde Radevormwald)
  • Volkan Baran MdL (Sprecher Wohnungspolitik)

Wie lässt sich diesem Trend am Wohnungsmarkt entgegenwirken? Wie kann die Wohnraumförderung in ländlichen Regionen wie Radevormwald in Zukunft aussehen? Diese Fragen möchten wir mit Ihnen am Montag, den 8. April 2019 um 19:00 Uhr im Foyer des Bürgerhauses diskutieren.

Einlass ab 18:30 Uhr. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Sven Wolf MdLLandtagsabgeordneter Sven Wolf und Fraktionsvorsitzender Dietmar Stark zum Thema:

„Bisher ist es so: Wenn eine Städtische Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die Stadt die Grundstückseigentümer an den Kosten. Das wollen wir ändern“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

„Wir wollen mit unserem Gesetzentwurf viele Tausende Bürgerinnen und Bürger im Land entlasten. Die Kostenbeteiligung ist nicht nur ein Ärgernis - wenn die Gebührenbescheide kommen, stehen viele Menschen vor existenziellen Problemen. Ihnen wollen wir helfen. Nach unserem Vorschlag übernimmt das Land ihre Kosten. Und es entstehen der Stadt keine zusätzlichen Kosten.“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW wird am nächsten Mittwoch einen Gesetzentwurf in das Plenum einbringen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. „Das entlastet besonders Anwohner in Anliegerstraßen. Bei ihnen ist nämlich der Kostenanteil grundsätzlich höher als für Hauptverkehrsstraßen, weil bei den Hauptverkehrsstraßen eine höhere Nutzung durch die Allgemeinheit greift“, so Wolf.

Diese Initiative begrüßt der Radevormwalder SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Stark ausdrücklich. „Wir haben uns bereits bei den Beratungen zur Erschließung der Bahnstraße nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die betroffenen Anlieger nur geringfügig an den Kosten beteiligt werden. Da dies nicht die notwendige Unterstützung gefunden hat, wurde die Maßnahme von uns abgelehnt“ informiert Stark.

Nun künftig alle betroffenen Anlieger von den Kosten freizustellen ist eine hervorragende Initiative der SPD-Landtagsfraktion“ äußert sich Stark weiter. „Wir werden dies in unserer Stadt zum Anlass nehmen, zum einen den Antrag zu stellen, dass das weitere Erschließungsverfahren in Sachen Bahnstraße zunächst ausgesetzt wird. Zum anderen werden wir eine Resolution für die Ratssitzung vorbereiten, mit der die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert wird, der SPD-Gesetzesinitiative zuzustimmen und damit alle NRW-Bürger zu entlasten“ kündigt Stark weiter an.

Hintergrund: Die Straßenausbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen.

Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger. Insgesamt gehen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich mit den Straßenausbaukosten um und legen diese per Satzung fest. Einige legen 50% der Kosten auf die Anlieger um, andere sogar 80%.

Donnerstag, 9. August 2018 von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr im Kulturbahnhof Overath, Bahnhofplatz 5

Die SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis lädt zu diesem interessanten Fachgespräch mit Sebastian Hartmann MdB (Mitglied im Verkehrsausschuss Bund und Vorsitzender der NRWSPD), Michael Vogel (Geschäftsführer Verkehrsverbund Rhein-Sieg und Nahverkehr Rheinland) und Marc Kretkowski (Geschäftsführer Wupsi) ein.

Ticketloser ÖPNV, wie kann das finanziert werden?
Welche Zwischenschritte sind möglich, um dieses Ziel zu erreichen?
Welche Infrastruktur braucht es, um diese Idee umzusetzen?

Homepage SPD Oberbergischer Kreis

Auch in diesem Jahr lädt der Ehrenvorsitzende der SPD Oberberg, Friedhelm Julius Beucher, zur traditionellen Radtour von Bergneustadt nach Bonn ein.

Termin: Sonntag, der 29. Juli 2018 
Start: 9:00 Uhr ab der Gaststätte „Jägerhof“ in der Bergneustädter Altstadt

"Entlang von Dörspe, Agger, Sülz und Sieg erreichen wir nach ausreichenden Pausen (es ist kein Rennen, sondern 'Genuss'-Radeln) den Rhein und fahren nach kurzem Stopp am alten Plenarsaal bis Bonn-Bad Godesberg, wo wir in der wunderschönen Gaststätte "Schaumburger Hof", Am Schaumburger Hof 10, 53175 Bonn (direkt am Fluss) die Tour beenden."

Wenn mindestens 23 Personen den Rad-Rücktransport incl. Busfahrt (mit Busreisen Spahn) in Anspruch nehmen, können wir das zum Selbstkostenpreis von 15 Euro (inkl. Radtransport) pro Person anbieten. (Reihenfolge der Anmeldung entscheidet.) Wer keinen Rücktransport bei der Anmeldung angibt, bekommt auch keinen! Die Rücktransportregelung setzt also eine ausreichende Inanspruchnahme voraus.

Anmeldung:
per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
per Fax an 02263-9027072
oder per Post an die SPD-Oberberg

Bei Anmeldung per Fax oder Post bitte unbedingt eine Email-Adresse angeben!

Bei weiteren Fragen bitte in der Geschäftsstelle anrufen.

Homepage SPD Oberbergischer Kreis

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